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So könnte die Teststrecke auch im Murgtal aussehen.
So könnte die Teststrecke auch im Murgtal aussehen.
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Auf Einladung von Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl fand in Folge der ablehnenden Entscheidung des Gaggenauer Gemeinderates im Verkehrsministerium Stuttgart ein Gedankenaustausch über das Pilotprojekt eWayBW statt. Eingeladen waren Oberbürgermeister Christof Florus, Vertreter der Fraktionen und Gruppierungen des hiesigen Gemeinderates sowie die Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Rastatt. Anwesend war auch Regierungspräsidentin Nicolette Kressel für das Regierungspräsidium Karlsruhe als genehmigende Behörde. Sie erläuterte den aktuellen Stand des Verfahrens.

Am 18. September wurde seitens des Regierungspräsidiums der Verzicht auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung erklärt. Nach Ablauf der Veröffentlichungsfrist kann ab 18. Oktober der vom Verkehrsministerium angestrebte Absehensentscheid erteilt werden, der den Verzicht auf ein förmliches Planfeststellungsverfahren beinhaltet. In einer sehr sachlichen und guten Gesprächsatmosphäre wurden das Für und Wider des Projektes nochmals eingehend erörtert. Angeführt wurde seitens der Gaggenauer Delegation zunächst die Frage nach der Sinnhaftigkeit einer Erprobung im Murgtal, wo man bereits zu Beginn von einer Unwirtschaftlichkeit ausgehe. Des Weiteren wurde vor allem auf die verkehrlichen Belastungen in der Errichtungsphase ohne große Ausweichmöglichkeiten sowie die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes hingewiesen. Das Verkehrsministerium sicherte zu, die Verkehrsbehinderungen in Absprache mit den betroffenen Kommunen möglichst gering zu halten. Geplant sei hierfür eine Baustellenkommission, in die kommunale Vertreter ihre Anliegen einbringen können. Für eine Entlastung der Verkehrssituation auf der B462 will sich das Verkehrsministerium für einen baldigen Ausbau des Autobahnanschlusses Rastatt Nord einsetzen. Für den Wunsch nach einem geeigneten größeren Lkw-Rastplatz wurde Unterstützung für eine Standortsondierung zugesagt.

Der Gaggenauer Gemeinderat wird sich intern mit den Eindrücken aus dem Gespräch mit dem Verkehrsministerium befassen und sich über das weitere Vorgehen abstimmen.