Immissionsschutz

Im Baugenehmigungsverfahren ist das geplante Vorhaben auf seine Vereinbarkeit mit allen einschlägigen Vorschriften des öffentlichen Rechts hin zu prüfen. Dies bedeutet, das Vorhaben hat nicht nur den Vorgaben des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts zu entsprechen. Große Bedeutung für die Zulässigkeit von Vorhaben hat das Immissionsschutzrecht gewonnen, im Bereich des Baurechts vor allem die Beachtung der Grenzen zulässiger Schallimmissionen. Einschlägige Normengrundlage ist das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und die hierzu ergangenen Ausführungsbestimmungen wie insbesondere die TA-Lärm („Technische Anleitung Lärm“). In dieser werden Lärmhöchstwerte für die verschiedenen planungsrechtlichen Gebietstypen festgesetzt, die vom jeweiligen Bauvorhaben einzuhalten und entsprechend von der Nachbarschaft hinzunehmen sind. Ob das Bauvorhaben unter- oder überhalb der durch die TA-Lärm festgelegten Grenzwerte liegt, muss gegebenenfalls durch eine Schallprognose festgestellt werden, dessen Vorlage die Baurechtsbehörde im Zuge des Genehmigungsverfahrens verlangen kann.

Umfangreiche Information zum Lärmschutz gibt es beim Ministerium für Verkehr und Infrastruktur unter https://mvi.baden-wuerttemberg.de/de/mensch-umwelt/laermschutz/.

In der Baurechtsbehörde liegt eine Broschüre zur Thematik aus.