Alles Wichtige zu den Kommunal- und Europawahlen am 9. Juni

31.05.24

Der Wahlsonntag rückt näher: Am 9. Juni können auch in Gaggenau 23.357 Wahlberechtigte darüber bestimmen, wer sie künftig im Europaparlament, im Gaggenauer Gemeinderat, im Kreistag von Rastatt oder auch in einem der fünf Ortschaftsratsgremien vertritt. Unter den Wahlberechtigten sind 1.265 junge Menschen zwischen 16 und 18 Jahren, die erstmals wählen dürfen.

Bei Wahlleiterin Tanja Riedinger im Bürgerbüro herrscht bereits seit einigen Wochen so etwas wie Ausnahmezustand: „Neben der üblichen Arbeit im Bürgerbüro, haben wir bis heute über 5.000 Briefwahlanträge abgewickelt“, erzählt sie. Dabei haben nicht nur ihre Mitarbeiterinnen mitangepackt, sondern zusätzlich auch Kolleginnen der Zentrale, der Stadtbibliothek und die Auszubildenden. Schließlich müssen die Briefwahlunterlagen individuell zusammengestellt und mit Informationen zum Ausfüllen versehen werden. Nebenbei wurde in Zusammenarbeit mit der IT-Abteilung schon zweimal ein Probelauf mit dem Rechenzentrum KommOne durchgeführt, um auszuprobieren, ob das neue Auszählungssystem 100-prozentig funktioniert. „Schließlich warten am Montag, 10. Juni alle auf die Ergebnisse“, weiß Riedinger, dass nicht nur die Kandidaten der Auszählung mit Spannung entgegenblicken.

Am Wahlsonntagabend wird nur die Europawahl ausgezählt. Am Montag um 8 Uhr startet dann die Auszählung der Gemeinderatswahl. Anschließend werden die Stimmen für den Kreistag erfasst und schließlich noch die Ortschaftsratswahlen ausgewertet. „Für manche Wahlteams wird das ein langer Tag“, vermutet Riedinger. 270 Personen hat sie über die zwei Tage im Einsatz. Die meisten von ihnen sind Mitarbeiter des Rathauses. Dies bedeutet, dass im Rathaus an diesem Montag kein Dienstbetrieb sein wird. Über 100 PCs im Haus werden zur Stimmauszählung benötigt.

Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick:

Warum habe ich die Stimmzettel schon erhalten?

Bei den Kommunalwahlen ist es üblich, dass alle Wahlberechtigten die Stimmzettel vorab erhalten. da diese sehr umfangreich sind. So kann in aller Ruhe zuhause schon gewählt werden.

Warum erhalte ich als Briefwähler nochmals Wahlunterlagen?

Die Wahlunterlagen werden automatisiert verschickt. Briefwähler können die zusätzlichen Unterlagen ignorieren und entsorgen.

Was muss ich zur Wahl mitbringen?

Zur Wahl muss die Wahlbenachrichtigung und der Personalausweis mitgebracht werden. Zudem wurden für die Kommunalwahlen bereits die Stimmzettel versandt, damit sie in Ruhe zuhause ausgefüllt werden können. Sie müssen ebenfalls mitgebracht werden.

Was ist mit der Europawahl?

Den Stimmzettel für die Europawahl erhalten die Wählerinnen und Wähler vor Ort in ihrem Wahllokal. Hier kann eine Stimme vergeben werden.

Wie wähle ich richtig bei den Kommunalwahlen?

Bei den Wahlen des Stadtrates hat jeder Wahlberechtigte 26 Stimmen. Er kann pro Kandidat bis zu 3 Stimmen vergeben. Auf jeder Liste sind noch freie Zeilen, so dass auch Namen übertragen werden können, wenn man Kandidaten aus unterschiedlichen Listen wählen möchte. Wem das zu umständlich ist, der kann aber auf allen Listen Kandidaten auswählen und dann eben alle Listen in den Umschlag stecken. Das Wichtigste ist, dass man nicht mehr als 26 Stimmen vergibt. Übrigens ist es auch möglich gar keine Kreuzchen zu machen und nur eine Liste abzugeben. Dann werden die Stimmen von oben nach unten automatisch verteilt.

Das Gleiche gilt für den Kreistag – hier sind es sieben Stimmen. Bei den Ortschaftsratswahlen in Hörden, Michelbach, Selbach und Sulzbach sind zehn Stimmen zu vergeben; in Freiolsheim acht Stimmen.

Wie lange kann Briefwahl beantragt werden?

Wer kurzfristig am Wahltag verhindert ist, kann noch bis zum 7. Juni, 18 Uhr beim Bürgerbüro der Stadt Gaggenau Briefwahlunterlagen beantragen. Wahlscheine können mündlich, schriftlich, per Mail oder auch direkt vor Ort beantragt werden.

Zudem besteht die Möglichkeit, einen Wahlschein über die städtische Homepage unter www.gaggenau.de/Wahlscheinantrag anzufordern oder über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung. Im Falle einer plötzlichen Erkrankung, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15 Uhr, gestellt werden.

Wo werden die Ergebnisse am Sonntag und Montag veröffentlicht?

Auf der Homepage der Stadt Gaggenau werden unter www.gaggenau.de/wahlen die Ergebnisse veröffentlicht. Dorthin gelangt man auch über die Startseite www.gaggenau.de. Hier findet sich ein Info-Kasten mit Direktlink. Außerdem ist die Auszählung im Rathaus öffentlich, so dass auch direkt vor Ort die Ergebnisse eingesehen werden können.

Wo befinden sich die Wahllokale?

Insgesamt wurde Gaggenau mit seinen Stadtteilen wieder in 21 Wahlbezirke aufgeteilt. Wo sich der Wahlraum befindet, steht auf der Wahlbenachrichtigung, die auch zum Urnengang mitzubringen ist. Alle Wahllokale sind rollstuhlgerecht.